03.10.2011
"Vor 50 Jahren wurde die Berliner Mauer errichtet. Zum Einsturz gebracht wurde sie 28 Jahre später von Menschen, die sich mutig für ihre Freiheit einsetzten. Ich habe die bewegenden Bilder der friedlichen Revolution von 1989 noch immer vor Augen. Hunderttausende Demonstranten zogen durch die Straßen und skandierten „Wir sind das Volk“. Der Freiheitswille der Menschen in Ostdeutschland siegte und Deutschland feierte das Ende seiner Teilung. Am Brandenburger Tor in Berlin erklomm eine jubelnde Menge die Mauer. Ein Jahr später, am 3. Oktober 1990, wurde die deutsche Einheit politisch besiegelt.
Heute bewegen uns die Bilder der Demonstrationen in der arabischen Welt. Auch hier gehen mutige Menschen für ein freies Leben auf die Straße. Die Region ist im Umbruch. Deutschland unterstützt die Menschen in Nordafrika beim Ausbau rechtsstaatlicher Strukturen, bei der Durchsetzung von Menschenrechten und der Stärkung der Demokratie.
Aus unserer eigenen Geschichte wissen wir um die Kraft der Freiheit. Freiheit, Demokratie und der Schutz der Menschenrechte sind zentrale Elemente unserer Außenpolitik. Schon die Präambel des Grundgesetzes gibt uns auf, „in einem vereinten Europa dem Frieden in der Welt zu dienen“.
Friedenspolitik bedeutet mehr als unser engagiertes Eintreten für Abrüstung. Es geht uns um eine regelgeleitete Gestaltung der Globalisierung. Soziale, wirtschaftliche und umweltpolitische Herausforderungen haben unmittelbare Folgen für Frieden und Sicherheit. Unser Engagement für Klimaschutz und unser Eintreten für verantwortungsvolles Wirtschaften beispielsweise sind daher Teil unser präventiven Außenpolitik, die Frieden, Entwicklung und Sicherheit weltweit verpflichtet ist.
Fundament unserer Außenpolitik ist Europa. Am heutigen Tag feiern wir nicht nur den Tag der deutschen Einheit, sondern wir freuen uns auch über die Europäische Wiedervereinigung Deutschland bleibt Motor der Integration. Würde es die EU nicht geben, wir müssten sie heute erfinden, als Antwort unseres Kontinents auf die Globalisierung. Europa ist nicht nur Vergangenheitsbewältigung. Europa ist unsere Zukunftsgewinnung.
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